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lolaloo
ALLGEMEINE VERKAUFS-, MIET- UND GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
Ihr Kauf- bzw. Mietvertrag kommt mit der lolaloo GmbH zustande:

lolaloo GmbH
Sprungschanzenweg 56E
14169 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 30 555 75 661
Fax: +49 30 692 05 759
Email: über https://www.lolaloo.com/de/kontakt

Geschäftsführer: Udo Blenk, Dr. Stefan Stöhr
Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg HRB 113677 B


Präambel

Die lolaloo GmbH bietet ihren Kunden Produkte zum Kauf und zur Vermietung an. Zu diesem Zweck sollen für alle Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden in diesen AGB einige Punkte abweichend bzw. ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen geregelt werden, die jedoch, soweit vorliegend nicht anders bestimmt, ergänzend gelten sollen. In den AGB finden Sie Informationen zum Angebot, Vertragsabschluss, Versand, etc. Bitte lesen Sie sich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen genau durch. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an uns. In dem Bereich Kontakt auf der Internetseite www.lolaloo.com finden Sie hierzu ein Kontaktformular.

§1 Allgemeines

Die lolaloo GmbH verkauft und vermietet ihren Kunden Produkte. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (ABG) gelten für alle Verträge zwischen der lolaloo GmbH und den Kunden.

Die lolaloo GmbH schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen mit Wohnsitz bzw. Sitz in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union.

§2 Vertragsabschluss

Die Kundenbestellung stellt ein verbindliches Angebot dar. Der Vertrag kommt durch die Annahme der Kundenbestellung per Internet auf www.lolaloo.com sowie dem Versenden der Bestätigung der Bestellung auf elektronischem Wege (per E-Mail) durch die lolaloo GmbH zu Stande.
Der Vertragsabschluss kann auch schriftlich erfolgen.

§3 Widerrufsbelehrung (gilt nicht für Mietgeschäfte)

Widerrufsbelehrung gemäß § 355 Abs. 2 BGB

Das Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsrecht

Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts kann der Kunde die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache dem Kunden vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Maßgeblich für den Fristbeginn ist der Erhalt dieser Belehrung in Textform. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

lolaloo GmbH
Retourenmanagement
Robert-W.-Kempner-Str. 4
14167 Berlin
Deutschland
Fax: +49 30 692 05 759
Der Widerruf kann auch online erfolgen: https://www.lolaloo.com/de/kontakt

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung der lolaloo GmbH ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggfs. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der lolaloo GmbH zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die lolaloo GmbH mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§4 Lieferung

Die Lieferung erfolgt nur in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union an die vom Kunden angegebene Rechnungsadresse oder bei Angabe an die abweichende Lieferadresse. Die lolaloo GmbH versendet an 5 Tagen der Woche. Sind von der lolaloo GmbH Lieferfristen angegebenen und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Wenn der bestellte Artikel nicht verfügbar ist, weil die lolaloo GmbH von seinen Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann die lolaloo GmbH vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich von der lolaloo GmbH informiert. Die lolaloo GmbH wird gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen (Kaufpreis) unverzüglich zurück erstatten.

Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuch scheitern, kann die lolaloo GmbH vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden dem Kunden abzüglich der durch den Versand entstandenen Kosten unverzüglich erstattet.

Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung durch die Post oder Lieferdienst. Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

§5 Gerätevermietung

Die Mietmindestzeit beträgt einen Monat. Die Höchstmietdauer beträgt sechs Monate. Die Mietzeit wird nach Monaten, für nicht volle Monate nach Tagen berechnet. Angefangene Tage zählen voll. Die Mietzeit beginnt mit der Lieferung des Geräts beim Kunden, sie endet mit dem Rückversand des Geräts durch den Kunden.

Der Mietpreis (inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer) ist bei Rechnungsstellung gemäß vereinbartem Zahlungsziel fällig und ohne Abzug zahlbar. Die Kaution wird dem Mieter unter Verrechnung etwaiger Ansprüche des Vermieters bei Rückgabe des Mietgegenstandes erstattet.

Für Verlust oder Beschädigung der Mietgegenstände auf dem Versandweg übernimmt die lolaloo GmbH das volle Risiko. Alle Mietgegenstände bleiben Eigentum der lolaloo GmbH.

Alle Mietgeräte sind bei Mietbeginn in einwandfreien betriebssicheren Zustand. Der Mieter muss sich bei der Übernahme des Mietgegenstandes von dem einwandfreien Zustand überzeugen und das Zubehör prüfen. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Inbetriebnahme des Gerätes durch den Mieter dem Vermieter anzuzeigen, um den weiteren Verfahrensweg abzusprechen. Die Kosten der Behebung etwaiger vom Vermieter zu vertretender oder von ihm anerkannter Mängel der Mietsache trägt der Vermieter. Alle weitergehenden Schadensansprüche gegen den Vermieter sind ausgeschlossen.

Der Mieter verpflichtet sich den Mietgegenstand sorgfältig aufzubewahren, insbesondere gegen Diebstahl zu sichern und vor Witterungseinflüssen sowie Beschädigungen zu schützen. Der Mieter ist des Weiteren zum ordnungsgemäßen Umgang mit dem Mietgegenstand verpflichtet und hat die Gebrauchsanweisung des Herstellers zu befolgen. Er hat das Gerät in ordnungsgemäßen, betriebsfähigen und kompletten Zustand zurückzuliefern (einschließlich des Zubehörs und der Verpackung).
Sollte der Mieter aus irgendwelchen Gründen (z.B. Verlust), auch wenn er dieses nicht zu vertreten hat, sowie in Fällen höherer Gewalt unmöglich sein, die ihm obliegende Verpflichtung zur Rückgabe des Gerätes einschließlich Zubehör einzuhalten, so ist er verpflichtet, Ersatz in Höhe des jeweiligen gültigen Lieferpreises zu leisten.

Der Mieter haftet für die während der Mietzeit eingetretene Beschädigung der Mietsache, auch wenn er diese nicht zu verantworten hat. Zu ersetzen sind die Kosten der Reparatur. Ist eine Reparatur nicht möglich oder unwirtschaftlich, ist der jeweils gültige Kaufpreis zu ersetzen.

Der Mieter darf einem Dritten weder das Gerät weiter vermieten noch Rechte aus diesem Vertrag abtreten oder Rechte irgendwelcher Art an dem Gerät einräumen.

§6 Versandkosten

Sämtliche Versandkosten sind im Kauf- bzw. Mietpreis enthalten. Für die Rücksendung nach Ende der Mietzeit ist der beigefügte Versandaufkleber zu verwenden.

§7 Zahlung

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Lastschriftverfahren, PayPal oder Nachnahme. Die lolaloo GmbH behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

Bankverbindung bei Vorkasse:
lolaloo GmbH
Commerzbank Berlin
Kontonummer: 654 58 0000
Bankleitzahl: 100 400 00
IBAN: DE36 1004 0000 0654 5800 00
BIC: COBADEFFXXX

Etwaige Bankgebühren für die Überweisung trägt der Kunde. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt die lolaloo GmbH dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert die Ware nach Zahlungseingang.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch die lolaloo GmbH anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

Der Verkaufs- bzw. Mietpreis ist ein Endpreis in Euro und beinhaltet die am Tag gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

§8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum der lolaloo GmbH. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Umgestaltung ohne Zustimmung der lolaloo GmbH nicht gestattet.

§9 Gewährleistung

Die lolaloo GmbH haften bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.

Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab dem Zugang der Ware beim Kunden. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab dem Zugang der Ware beim Kunden.

Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch die lolaloo GmbH nicht.

Die lolaloo GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.

Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe der Ware mangelhaft war. Anderenfalls steht es der lolaloo GmbH frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.

Wir weisen darauf hin, dass die Darstellung von Farbe und Qualitätsanmutung der im Internet abgebildeten Ware nicht immer korrekt geschieht. Ihr Computersystem kann Farben abweichend zur Realität darstellen, ohne dass wir dies beeinflussen können. Dieses stellt keinen Mangel dar.

§10 Haftung für Schäden

Die Haftung der lolaloo GmbH für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet die lolaloo GmbH im gesetzlichen Umfang.

Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.

Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Onlinedienstes, noch für technische und elektronische Fehler während eines Bestellvorganges, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§11 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die lolaloo GmbH nutzt die auftragsbezogenen Daten seiner Kunden unter Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung der Bestellungen.

§12 Rechtseinräumung, Erfahrungsbericht, Kundenfotos

Entscheidet sich der Nutzer, einen Erfahrungsbericht zu verfassen oder ein Foto zur Verfügung zu stellen, gewährt er der lolaloo GmbH eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung des Erfahrungsberichts oder des Fotos für jegliche Zwecke online wie offline. Die lolaloo GmbH wird sich bemühen, den Kunden stets als Autor zu benennen (außer wenn der Kunde angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Die lolaloo GmbH behält sich vor, einen Erfahrungsbericht oder ein Foto nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie Erfahrungsberichte zu kürzen oder zu ändern bzw. Fotos nachzubearbeiten.

Erfahrungsberichte geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung der lolaloo GmbH nicht unbedingt überein.

Der Kunde bestätigt, dass er sämtliche Rechte an den zur Verfügung gestellten Fotos hat.

§13 Rechtswahl bei internationalen Verträgen

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der lolaloo GmbH und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

Die Bestimmungen des vorigen Absatzes lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

§14 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der lolaloo GmbH.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.


Stand: 28.03.2014
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